Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 28. März 2023

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Johannes Stahl

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

Information über weitere Vorgehensweise bei den Kläranlagen

Büro Härtfelder, Bad Windsheim und Büro plan2o wird anwesend sein

Büro plan2o wird über Erschließungsmöglichkeiten der „Achata“ berichten

Das Büro Härtfelder stellt 2 Alternativen vor, mit verschiedenen Varianten:

Alternative 1: Abwasserbehandlung auf Kläranlagen der Gemeinde:

• Variante 1: Sanierung Teichkläranlagen und Umbau zu Scheinbe

tauch-Körperanlagen nach 20 Jahren

• Variante 2: Neubau von Scheibentauchkörperanlagen

• Variante 3: Neubau von einzelnen, dezentralen SBR-Anlagen

• Variante 4: Neubau gemeinsame, zentrale SBR-Anlagen

Alternative 2: Anschluss an externe Kläranlagen

• Variante 1: Ableitung nach Ochsenfurt

• Variante 2: Ableitung nach Creglingen (keine definitive Zusage)

• Variante 3: Ableitung nach Aub (keine Grunddaten)

Vom Büro werden Kostenberechnungen vorgestellt, mit Förderung und ohne Förderung.

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Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Hemmersheim

Die Feuerwehr hat um die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges gebeten. Die Finanzierung für ein neues TSF-W stellt sich wie folgt dar:

Als Standort für das neue Fahrzeug wird Hemmersheim vorgeschlagen. Der Standort muss vor der Beantragung der staatlichen Zuwendung festgelegt werden, da die Geeignetheit im Rahmen des Zuwendungsverfahrens geprüft wird.

Bis zur Auslieferung des Fahrzeuges muss die Feuerwehr noch 12 Atemschutzträger und 3 Maschinisten nachweisen. Für die Reinigung der Atemschutzgeräte sollte eine Vereinbarung mit einer größeren Stadt im Umkreis abgeschlossen werden.

Um eine vergaberechtskonforme Ausschreibung zu erstellen und förderschädliche Fehler zu vermeiden, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, ein Fachbüro mit der Erstellung der Ausschreibung zu beauftragen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. März 2023:

Der Gemeinderat Hemmersheim beschließt die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Hemmersheim.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuwendungsantrag über den Kreisbrandrat bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen.

Mit der Ausschreibung des Fahrzeuges soll ein Fachbüro beauftragt werden.

7 :0

124

Spielplatz Hemmersheim Siedlung

Vom Gemeinderat Johannes Stahl wurden mehrere Spielplatzangebote eingeholt. Nach der ersten Besprechung mit den interessierten Eltern wurde das Angebot der Fa. eibe und Spielplatzgeräte Maier in die engere Auswahl mit aufgenommen.

Fa. eibe: Gesamtsumme: 17.236,79 EUR brutto

Fa Spielplatzgeräte Maier: Gesamtsumme: 17.976,40EUR brutto

Nach der zweiten Besprechung mit den Eltern wurde sich auf das Angebot der Fa. Spielplatzgeräte Maier geeinigt. Der höhere Preis wird mit dem Mehrspielwert begründet.

Spielkombination Benedikt 5220: 6.357,82 EUR

Schaukel 5082 1.684,74 EUR

Metallwippe Ginny 2310, 4 sitzig 1.886,84 EUR

Federwippgerät Wasti 1060 621,78 EUR

Federwippgerät Vulkano 2515, 4sitzig 544,38 EUR

Kleinkinderspielturm Pieksy 5900 3.027,26 EUR

Bank ohne Lehne Weilheim 2 257,84 EUR

Bank mit Lehne Weilheim 2 362,78 EUR

Tisch Weilheim 2 362,78 EUR

Gesamt, netto 15.106,22 EUR

+ 19% Mwst 2.870,18 EUR

Gesamt brutto 17.976,40 EUR

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. März 2023:

Das Angebot der Fa. Spielplatzgeräte Maier soll den Zuschlag erhalten.

7 : 0

125

Vergabe einer Hausnummer in Gülchsheim

Thorsten Hahn und Katrin Deppisch

Das Vorhaben liegt innerhalb des Baugebietes „Am Kapellfeld“.

Die Erschließung des Grundstückes erfolgt aber über die Straße „Am Sportplatz“. Deswegen muss das Bauvorhaben nach Meinung der Verwaltung die Hausnummer mit der Erschließungsstraße „Am Sportplatz“ bekommen. Somit wäre die nächste Fortlaufende Nummer „Am Sportplatz 81“.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. März 2023:

Das Bauvorhaben von Katrin Deppisch und Thorsten Hahn erhält die Hausnummer „Am Sportplatz 81“.

7 : 0

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Logistik-/ Industriezentrum Frauental

Es waren ca. 30 Zuhörer/innen anwesend. Es wurden auch mehrere Wortmeldungen abgegeben. Es wird Bedenken geäußert über den vielen LKW / PKW Verkehr. Es ist von allen der Wunsch gegenüber der Stadt Creglingen Bedenken zu äußern und auch unsere Landtagsabgeordneten sollen mit verständigt werden.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. März 2023:

Die Stadt Creglingen wird schriftlich über die Bedenken der Gemeinde Hemmersheim aufgefordert, und auch unsere Landtagsabgeordneten werden von der Gemeinde Hemmersheim angeschrieben.

6 : 1